03/12/2012

11. Sitzung der Trinationalen Umweltkommission für den EuroAirport

Ende Oktober ist die 2001 gegründete Trinationale Umweltkommission für den EuroAirport zu ihrer mittlerweile elften Sitzung zusammen gekommen. Den Vorsitz führte der Vorsteher des Departements für Wirtschaft, Soziales und Umwelt des Kantons Basel-Stadt, Regierungsrat Christoph Brutschin. Die Kommission hat sich zunächst über die aktuelle Verkehrsentwicklung und die Entwicklungsplanungen des Flughafens orientieren lassen. Im Zentrum stand sodann der Bericht zur Umwelt- und Fluglärmsituation und zu den laufenden und geplanten Massnahmen zur Verringerung der Lärmimmssionen aus dem Flugbetrieb. Auf Wunsch der Anwohnerverbände wird die Kommission bereits Mitte 2013 das nächste Mal zusammentreten.

Zu Beginn ihrer Beratung hat sich die Kommission von der Direktion des EuroAirport über die Verkehrs- und Unternehmensentwicklung orientieren lassen. 2012 zeigte sich am EuroAirport weiterhin eine positive Geschäftsentwicklung. Per Ende des Jahres werden wiederum mehr als 5 Mio. Fluggäste erwartet. Die Kommission hat dabei zur Kenntnis genommen, dass der Anstieg der Passagierzahlen (+5%) sich nicht in einem proportionalen Anstieg der Flugbewegungszahlen (+2%) niederschlägt, was die gute Auslastung der am EuroAirport operierenden Flugzeuge zeigt. Insgesamt ist für die Kommission klar, dass der EuroAirport für alle drei Länder in seinem Umkreis ein wichtiger Wirtschaftsfaktor ist.

In Bezug auf die Fluglärmentwicklung hat die Kommission im Weiteren zur Kenntnis genommen, dass trotz des hohen Zuwachses im Fluggastaufkommen die an den Messstationen rund um den Flughafen registrierten Fluglärmwerte im Vergleich zu den Vorjahren ebenfalls stabil sind. Diskutiert wurde in diesem Zusammenhang der vom Flughafen geplante Bau einer neuen, modernen Frachthalle. Dabei wird erwartet, dass zusätzliche Frachtflugverkehre tagsüber abgewickelt werden und es nicht zu Belastungen in den Morgen- und Nachtstunden kommt. Thematisiert wurden ausserdem das Spannungsfeld von Fluglärm und eventuellen Gesundheitseffekten. Zur Sprache kam darüber hinaus das Anliegen nach zusätzlichen Analysen zur Identifikation und Anpassung lärmintensiver Flugverfahren.

Weitere Informationspunkte waren der Stand in der Umsetzung des Lärmvorsorgeplans (PPBE) unter anderem in Bezug auf die Verringerung der Streuung bei den Startverfahren, die geplanten Anpassungen zur Modernisierung und Optimierung des Lärmmessystems des Flughafens (CIEMAS) sowie der Stand im Verfahren zur Festsetzung des Objektblatts für den EuroAirport im Rahmen des schweizerischen Sachplans Infrastruktur der Luftfahrt.

In der Beratung wurde darüber hinaus angeregt, dass der Kontakt des Flughafens mit den Anwohnerorganisationen nochmals intensiver gepflegt werden soll, um eine gute und gleichmässige Informationslage zu erreichen. Die Kommission hat ausserdem von den Anstrengungen in Frankreich Kenntnis genommen, Möglichkeiten zur Echtzeitinformationen zur Flugsituation zur Verfügung zustellen. Die Kommission erachtet dies als wichtiges Element für eine transparente und sachliche Diskussion über den Flugbetrieb und die Fluglärmimmissionen.

Mit Interesse hat die Kommission schliesslich auch die Untersuchungen zur Luftqualität am EuroAirport zur Kenntnis genommen. Es zeigt sich, dass der Flughafen ähnliche Emissionsmuster hat, wie die umliegenden städtischen Ballungszentren. Dabei sind es vor allem die landseitigen Verkehrsbewegungen (Zubringerverkehr), welche zu relevanten Auswirkungen führen.

Aufgabe der Trinationalen Umweltkommission ist es, den Informationsaustausch zu Gunsten der Anwohnerschaft des Flughafens zu vereinheitlichen, den direkten Erfahrungsaustausch zwischen den Anrainerregionen zu ermöglichen und durch gemeinsame Stellungnahmen die Erwartungen der Bevölkerung besser zu berücksichtigen. Die Kommission steht dabei in der Tradition der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit im Dreiländereck am Oberrhein. Sie bietet eine Plattform für die Diskussion aller Beteiligten mit- und nicht gegeneinander und trägt so zur Bildung von Vertrauen und Transparenz bei.

Ihrer Zwecksetzung entsprechend haben in der Trinationalen Umweltkommission für den EuroAirport je fünf französische, schweizerische und deutsche Mitglieder Einsitz, darunter jeweils Vertreter der betroffenen Anrainergemeinden, der Bevölkerung und der Wirtschaft sowie der staatlichen Ebene.

Das Präsidium der Kommission wird durch die staatlichen Vertreter abwechselnd je für ein Jahr wahrgenommen. Im Jahr 2013 wird das Freiburger Regierungspräsidium den Vorsitz führen.