Allgemeine Benutzungsbedingungen

Diese Website ist Eigentum des Flughafens Basel-Mulhouse, einer öffentlichen schweizerisch-französischen Unternehmung mit Hauptsitz in 68730 Blotzheim, Frankreich. (1)

Der Flughafen Basel-Mulhouse behält sich das Recht vor, die vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen jederzeit ohne Vorankündigung und in jedem Punkt abzuändern oder anzupassen. Die Nutzer sind dazu angehalten, sie periodisch zu konsultieren, um die zurzeit gültigen und alleine anwendbaren Bestimmungen zu kennen.

Publikationsleiter ist Herr Matthias SUHR, in seiner Eigenschaft als Direktor des Flughafens Basel-Mulhouse.

Diese Website ist auf dem Flughafen Basel-Mulhouse untergebracht.

Nach Maßgabe des französisch-schweizerischen Staatsvertrags des Flughafens vom 4. Juli 1949 untersteht die Benutzung der Website den Bestimmungen des französischen Rechts. Daraus entstehenden Streitfälle unterliegen französischer Rechtsprechung. Einzig maßgebend ist die französische Fassung der vorliegenden allgemeinen Benutzungsbedingungen.

Die allgemeine Gliederung sowie Texte, Fotos, Bildmaterial mit und ohne Animationen sowie sämtliche Bestandteile dieser Website sind Eigentum des Flughafens Basel-Mulhouse.

Die vollständige oder teilweise Darstellung bzw. Vervielfältigung des Inhalts dieser Website mit Hilfe von Verfahren aller Art sowie das Erstellen von Auszügen, die Benutzung oder die Sicherung der darin enthaltenen Datenbank bzw. substantieller Auszüge hieraus und insbesondere zu gewerblichen Zwecken ist ohne vorherige schriftliche Genehmigung des Flughafens Basel-Mulhouse und unter Androhung, im Fälschungsfalle, der gemäß den Paragraphen L.335-2 und folgende des französischen Schutzrechtsgesetzbuchs (Code de la propriété intellectuelle) angedrohten Sanktionen untersagt.

Diese Website wurde bei der französischen Datenschutzkommission „Commission Nationale Informatique et Liberté“  nach Maßgabe der Bestimmungen des französischen Gesetzes „Loi Informatique et Libertés“ Nr. 78-17 vom 6. Januar 1978 in bezug auf EDV, Dateien und Freiheiten angemeldet.

Natürliche Personen verfügen über ein Recht auf Zugang, Richtigstellung und Streichung allfälliger auf der Website veröffentlichter persönlicher Daten. Dieses Zugangsrecht ist bei der Kommunikations-Abteilung des Flughafens Basel-Mulhouse, BP 60120, F - 68304 Saint-Louis cedex bzw. per E-Mail an nachstehende E-Mail-Adresse info@euroairport.com auszuüben.

Die Benutzer der Website sind dazu angehalten, die Bestimmungen des obengenannten französischen Datenschutzgesetzes „Loi Informatique et Libertés“ unter Androhung der hierin vorgesehenen Sanktionen zu wahren.
Diesbezüglich werden die Benutzer darauf hingewiesen, dass jede Art der automatischen Verarbeitung von Daten namentlich genannter Personen im Vorfeld Anlaß zur Vornahme von Formalitäten bei der französischen Datenschutzkommission „Commission Nationale Informatique et Libertés“ zu geben hat.
Die Benutzer untersagen es sich insbesondere, auf unlautere Art Daten namentlich genannter Personen zu sammeln, auf die sie Zugriff erhalten, und diese einer zweckentfremdeten Nutzung zuzuführen und ganz allgemein irgendwelche Handlungen vorzunehmen, welche die Privatsphäre oder das Ansehen dieser natürlichen Personen schaden könnte.

Die Benutzer werden darauf hingewiesen, daß die im Internet versandten Nachrichten abgefangen werden können. Es sollten daher keinerlei persönliche oder sensible Informationen offengelegt werden.

Da der Flughafen nicht alle Informationsquellen lenkt, auf die er Zugriff gewährt, und in Anbetracht der Komplexität der Datenverarbeitungsläufe haftet der Flughafen nicht für allfällig angezeigte Irrtümer oder Auslassungen. Die Webseite und ihr Inhalt werden "tel quel" zur Verfügung gestellt, ohne Gewährleistung jeglicher Art, weder implizit noch explizit, einschliesslich (aber nicht beschränkt auf) Marktfähigkeit, Eignung für einen bestimmten Zweck und Nichtbestehen einer Rechtsverletzung.
Insbesondere die Daten bezüglich  Ankunft und Abflug von Flugzeugen werden in Echtzeit angegeben. Der Flughafen Basel-Mulhouse kann keinesfalls für Schäden haftbar gemacht werden, die in irgendeiner Weise aus der Auslegung und/oder Nutzung der auf dieser Website bereitgestellten Daten in bezug auf Flugankunftszeiten bzw. Abflugszeiten entstehen könnten.

Etwaige auf der Website zitierte Markenzeichen gelten als von den Eigentümergesellschaften eingetragene Markenzeichen.

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Geführte Besichtigungen des Flughafens

Die Anfragen für eine Besichtigung des Flughafens werden mit dem Formular, das auf der Seite "Flughafenbesichtigungen" der Website www.euroairport.com zugänglich ist, an den Flughafen gerichtet.

Die im Rahmen der Besichtigung angebotenen Leistungen sind auf der Seite "Flughafenbesichtigungen" der Website beschrieben. Auf Anfrage können spezifische oder zusätzliche Leistungen erbracht werden. Die Bedingungen dafür sind mit dem Flughafen zu vereinbaren.

Für die Teilnahme an der Besichtigung sind die drei folgenden Bedingungen zu erfüllen: Vorherige Anmeldung des Teilnehmers, Validierung durch die Polizeibehörde und Besitz eines gültigen Personalausweises oder Reisepasses am Tag der Besichtigung. Wenn die Gesamtheit dieser drei Bedingungen nicht erfüllt ist, wird die Besichtigung nicht genehmigt.

Während der gesamten Dauer der Besichtigung stehen die Teilnehmer unter der Verantwortung der Person, die den Antrag für die Besichtigung gestellt hat (nachstehend "der Veranstalter") und haften alleine für Schäden jeglicher Art, die sie Dritten verursachen können.

Der Veranstalter haftet während der gesamten Besichtigung dafür, dass die Teilnehmer die Anweisungen des Begleitpersonals des Flughafens befolgen; andernfalls kann (können) die betroffenene(n) Person(en) von der Besichtigung ausgeschlossen werden oder die Besichtigung durch den Flughafen oder die Behörden annulliert werden, ohne dass der Veranstalter oder die Teilnehmer Anspruch auf Schadensersatz jeglicher Art haben.

Folglich verzichten der Veranstalter und die Teilnehmer der Besichtigung auf jegliche rechtliche Schritte gegen den Flughafen, ausser bei grober Fahrlässigkeit, böswilliger Handlung oder gegenteiliger rechtlicher Bestimmungen, sowie gegen seine Versicherungen für jegliche anlässlich der Besichtigung erlittene Schäden.

Der Veranstalter und die Teilnehmer werden darüber informiert, dass die Besichtigungen auf Anforderung der staatlichen Behörden ohne Vorankündigung annulliert werden können. Sie haben diesbezüglich keinerlei Anspruch auf Entschädigungen jeglicher Art. Die Annullierung einer kostenpflichtigen Besichtigung durch den Flughafen kann Anlass zur Zahlung einer Entschädigung geben.

Aufnahmen (Fotos, Videos, Filme) sind erlaubt, mit Ausnahme der Personen und Ausrüstungen, die am Flughafen zur Sicherheit der zivilen Luftfahrt beitragen, sowie Vertreter der französischen und Schweizer Behörden (Polizei, Gendarmes, Zollbeamten, Grenzwachkorps). Jedoch können die staatlichen Behörden ohne Vorankündigung jegliche Aufnahmen während der Besichtigung untersagen.


(1) (SIRET Nr.: 778 971 424 000 16)